1. Allgemeines:

1.1 . Hr. Markus Pumpernick betreibt unter der Geschäftsbezeichnung „pm-design“ (im folgenden pm-design genannt) ein Unternehmen. Unternehmensgegenstand ist die Erstellung von Homepages und Webdesign, welches es dem Kunden ermöglicht, seinen individuellen Internetauftritt zu gestalten, sowie die Ausübung des Grafikerhandwerkes, also die Erstellung von Visitenkarten, Flyern, Foldern, Postern, etc. in der Druckvorstufe. Druckarbeiten selbst übernimmt pm-design nicht.

1.2. Kunden sind Informationsanbieter, die dafür Sorge zu tragen haben, dass die von ihnen gelieferten Daten (analoge und digitale Texte, Fotos, Grafiken, Audio- und Videosequenzen etc.) dem jeweiligen Zweck des Internetauftrittes bzw. des entworfenen Druckwerkes entsprechen.

2. Vertragsgegenstand und Kündigung:

2.1. Homepageerstellung: pm-design erstellt für den Kunden den von diesem gewünschten Internetauftritt und – soweit vereinbart - wartet die von pm-design erstellte Internetseite längerfristig. pm-design ist weiters berechtigt, ohne Angabe von Gründen die bestehende Technologie zu ändern, zu verbessern oder auf eine andere Technologie umzusteigen, sowie den Webspace-Provider zu wechseln, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche gegen pm-design erwachsen.

2.2. Sollte ein Vertrag über die Wartung der von pm-design erstellten Internetseite abgeschlossen werden, hat dieser eine Laufzeit von einem Jahr. Der Wartungsvertrag verlängert sich jeweils um ein Jahr, wenn er nicht spätestens zwei Monate vor Ablauf des laufenden Vertragsjahres vom Kunden schriftlich und eingeschrieben gekündigt wird. pm-design kann den Wartungsvertrag unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zum Monatsletzten auch während des jeweiligen laufenden Vertragsjahres ohne Angabe von Gründen kündigen.

2.3. Druckwerkentwurf: pm-design entwirft die vom Kunden gewünschten Druckwerke (Druckvorstufe). Der Druck der Druckwerke ist von der Leistung von pm-design nicht umfasst.

3. Pflichten des Kunden:

3.1. Der Kunde ist verpflichtet, pm-design alle nötigen Daten bereitzustellen oder durch Dritte bereitstellen zu lassen. Der Kunde ist gegenüber pm-design für die Richtigkeit und Aktualität der bereitgestellten Daten verantwortlich.

3.2. Soweit es sich um eigene Daten handelt, bestätigt der Kunde rechtsverbindlich, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt und berechtigt ist, pm-design ein zeitlich und örtlich unbeschränktes Werknutzungsrecht an diesen Daten unentgeltlich einzuräumen. Dies umfaßt sämtliche derzeit bekannten Nutzungsarten einschließlich der Bearbeitung, Digitalisierung und Übersetzung sowie insbesondere die Verwendung im Internet oder vergleichbarer Online-Dienste. Sollte pm-design aus der Verwendung dieser Daten im Internet von Dritten gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen werden, so erklärt der Kunde schon heute rechtsverbindlich, pm-design vollkommen schad- und klaglos zu halten und sämtliche pm-design dadurch entstehende Schäden und Kosten über erste Aufforderung durch pm-design zu ersetzen. Unbeschadet dieser Haftung des Kunden behält sich pm-design das Recht vor, in diesem Falle die vom Kunden bereitgestellten Daten vorübergehend oder auf Dauer aus dem Internet zu entfernen, ohne dass dem Kunden hieraus ein Ersatzanspruch welcher Art auch immer gegenüber pm-design erwachsen würde. Alle aus dieser Maßnahme resultierenden Kosten sind vom Kunden zu tragen und pm-design zu ersetzen.

3.3. Die vom Kunden bereitgestellten Daten dürfen von pm-design kostenlos, weltweit, uneingeschränkt und unbefristet benutzt werden.

3.4. Der Kunde hat sich über die Erlaubtheit des gewünschten Inhaltes der von pm-design zu entwerfenden Drucksorte selbst zu informieren. Der Kunde ist pm-design gegenüber für die Richtigkeit und Aktualität der bereit gestellten Daten verantwortlich. Sollte pm-design aus der Verwendung dieser Daten gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen werden, so erklärt der Kunde schon heute rechtsverbindlich, pm-design vollkommen schad- und klaglos zu halten und sämtliche pm-design dadurch entstandenen Schäden und Kosten über erste Aufforderung durch pm-design zu ersetzen.

4. Vorzeitige Auflösung:

Der Vertrag kann von pm-design jederzeit ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung aus wichtigen Gründen, insbesonders bei Verletzung oder Nichterfüllung einer der nachfolgenden wesentlichen Pflichten durch den Kunden, aufgelöst werden:

• Wenn die vom Kunden bereitgestellten Daten nicht der Repräsentativität entsprechen oder der Kunde keine Daten bereitstellt bzw von Dritten bereitstellen lässt;
• Wenn der Kunde trotz Mahnung die Installations-, Anschluss- oder Wartungskosten nicht bezahlt;
• Anfallende Mahnspesen sind vom Kunden zu tragen;
• Wenn der Kunde an einer vereinbarungswidrigen Markenbenutzung trotz Abmahnung festhält;
• Wenn beim Kunden Zahlungsunfähigkeit eintritt oder wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein solches mangels Masse abgewiesen wird.

5. Haftung:

5.1 . pm-design übernimmt keinerlei Haftung für eine zeitlich unbeschränkte Verfügbarkeit der Internetseite sowie für allfällige Schäden, die aus einer Abschaltung der für den Betrieb der Internetseite erforderlichen Server entstehen.

5.2. pm-design übernimmt keinerlei Haftung für allfällige Folgeschäden aus der Nichtverfügbarkeit der Internetseite des Kunden oder einer Betriebsunterbrechung beim Internetprovider, auf dessen Server sich die Homepage des Kunden befindet, beim Kunden oder bei pm-design selbst. Dieser Haftungsausschluss erstreckt sich insbesondere auf einen eventuell entgangenen Gewinn sowie den Verlust von geschäftlichen Informationen oder von Daten.

5.3. pm-design übernimmt keine Haftung für die Möglichkeit der technischen Umsetzung des Druckes der von pm-design entworfenen Drucksorten, für die technische Umsetzung als solche oder für die Qualität dieser technischen Umsetzung. pm-design übernimmt keine Haftung für den Inhalt der vom Kunden gewünschten Drucksorte. Über die Erlaubtheit des Inhaltes der Drucksorte hat sich der Kunde selbst zu informieren.

6. Domains und Links:

6.1. pm-design registriert für den Kunden auf Wunsch eine eigene Domain (z.B.: www.Kundenname.at oder www.Kundenname.com ) im Namen und auf Rechnung des Kunden. Eine Löschung des Domain-Namens ist ebenso wie der weitere Erhalt des Domain-Namens vom Kunden selbst vorzunehmen. Durch die Registrierung einer eigenen Domain für den Kunden entsteht – mit Ausnahme des Vertrages über die Durchführung der Domain-Registrierung selbst – kein Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und pm-design, sondern zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Registrierungsunternehmen. Des weiteren gelten für „.at“ und „.co.at“ – Domains auch die AGB der Internet Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft m.b.H., ersichtlich unter anderem http://www.nic.at/german/agbs.html . Für andere Top-Level Domains gelten die jeweiligen Bestimmungen des zuständigen Registrierungsunternehmens.

6.2. pm-design legt auf Wunsch des Kunden von der erstellten Web-Site Links auf andere Web-Sites. Für jeden auf der Web-Site des Kunden angezeigten Link zu anderen Web-Sites ist ausschließlich der Kunde verantwortlich und für allfällige Rechtsverstöße haftbar. Einen dem Kunden dadurch entstandenen Schaden hat pm-design nicht zu ersetzen. pm-design ist nicht verpflichtet, den Kunden über eine allfällige Rechtswidrigkeit einer Web-Site hinzuweisen, auf die sich ein Link auf der Web-Site des Kunden beziehen soll.

6.3. Dem Kunden wird im Rahmen der technischen Vorgaben und dieser AGB die Möglichkeit eingeräumt, Links nach seinen individuellen Vorstellungen zu legen bzw. legen zu lassen. Links auf die Web-Sites anderer Webagenturen dürfen nur mit ausdrücklicher Einwilligung durch pm-design gelegt werden. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt pm-design, die entsprechenden unerwünschten Links ersatzlos zu beseitigen, ohne dass dem Kunden hieraus ein finanzieller Anspruch gegenüber pm-design erwächst.

6.4 . pm-design ist berechtigt, auf der von pm-design erstellten und veröffentlichten Homepage des Kunden einen Link auf die Homepage von pm-design, und zwar mit dem Wortlaut "Designed by pm-design" und/oder als Logo von pm-design, zu legen. Dem Kunden entsteht dadurch kein wie immer gearteter finanzieller Anspruch gegenüber pm-design.

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand:

Erfüllungsort ist der Unternehmenssitz von pm-design. Gerichtsstand ist das für den Unternehmenssitz von pm-design sachlich und örtlich zuständige Gericht.

8. Schlußbestimmungen:

8.1. Die Inanspruchnahme der Leistungen von pm-design hat ausschließlich unter Einhaltung der Verpflichtungen dieses Vertrages zu erfolgen. Nebenabreden, Änderungen oder Abweichungen bedürfen der Schriftform. Von diesen Änderungen kann ebenfalls nur schriftlich abgegangen werden. Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.

8.2. Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die übrigen nicht.

8.3. Der Kunde hat Änderungen seines Namens und seiner Anschrift unverzüglich an pm-design bekanntzugeben. Erfolgt keine Änderungsmeldung, dann gelten Schriftstücke als zugegangen, wenn pm-design diese an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet hat.

8.4. Der Vertrag unterliegt dem österreichischen Recht.

8.5. Diese allgemeinen Geschäftsbedingung von pm-design sind ebenfalls unter der URL http://www.pm-design.at ersichtlich.